18 Jan JETZT aktuelle Volksbegehren unterschreiben
Posted at 11:20h
in Kurz notiert
Folgende Volksbegehren können von 18.-25.01 in jedem Gemeindeamt während der Amtsstunden unterschrieben werden oder online mit Handysignatur von daheim.
- Für Impf-Freiheit: „Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.“ (Dr. Rudolf Gehring)
- Tierschutz-Volksbegehren: „Tiere sind fühlende Wesen. Sie sind von uns zu respektieren und zu schützen. Doch Millionen Tiere erhalten diesen Schutz nicht und leiden unermessliche Qualen. Wir wollen ihnen in Österreich eine starke Stimme geben. Um Tierleid zu beenden und Alternativen zu fördern, verlangen wir (verfassungs-)gesetzliche Änderungen vom Bundesgesetzgeber. Diese sollen heimische BäuerInnen stärken und sich positiv auf die Gesundheit, Umwelt und Klima und auf die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder auswirken.“ (Dr. Sebastian Bohrn Mena)
- Ethik für alle: „Zur Erfüllung des Wertevermittlungsauftrages der Schule (§1(2) SchOG, Art14(5a) B-VG) fordern wir die Einführung eines vom Religionsunterricht entkoppelten Ethikunterrichtes in jeder Schule mit Öffentlichkeitsrecht als Pflichtfach für alle SchülerInnen von der 1. bis zur 12./13. Schulstufe. Ferner fordern wir: ein abgeschlossenes Ethik-Lehramtsstudium als Mindestqualifikation für EthiklehrerInnen, Unvereinbarkeitsregeln für Ethik-und zugleich ReligionslehrerInnen, ein Ethikfachinspektorat“ (Mag. Eytan Reif, BA)
Seit 4. Jänner 2021 kann man zu folgenden drei Themen Unterstützungserklärungen einreichen,
ebenfalls online oder bei jedem Gemeindeamt- mindestens 8.401 Unterstützungserklärungen sind für einen Einleitungsantrag als Volksbegehren erforderlich; für nähere Infos zu den Inhalten klicken Sie bitte auf den Link:
Weitere Informationen zu Volksbegehren finden Sie auf der behördenübergreifenden Plattform